In verschiedenen Zeitungen wurde berichtet, dass sich ein großer Teil der Spielhallenbetreiber in Hessen ihrer gesetzlichen Plicht nicht nach kommen und die Ausweiskontrolle am Eingang der Spielhalle nicht durchführt. Bei unseren Mystery Test in Hessens Spielhallen, haben sich beim größten Teil der Hessischen Spielhallen ein anderes Bild gezeigt.

Der größte Teil der Spielhallen hat Gesetzeskonform eine Zugangskontrolle durchgeführt. Da wo die elektronische Zugangskontrolle nicht funktionierte, wurde durch das Servicepersonal so gut wie möglich kontrolliert. Die Spielhallen, die sich nicht an die Zugangskontrolle hielten und Spielgäste ohne Kontrolle in die Spielhalle ließen lag bei 10%. Auffällig war bei unseren Tests, dass bei einer großen Spielhallenkette in den Abendstunden auffällig viele Zugangskontrollen nicht funktioniert und auch nur lasch von den Servicekräften kontrolliert wurde. 

Das  Hessische Wirtschaftsministerium

will jetzt nach einer Schonfrist Kontrollen in den Spielhallen durchführen und die Spielhallenbetreiber mit Bußgeldern sanktionieren, die die Ausweisdaten ihrer Kunden nicht mit der zentralen hessischen Spielersperrdatei abgleichen.

Spieler und Jugendschutz

Vor knapp zwei Jahren ist das neue Spielhallengesetz (HSG) in Hessen in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es die Glücksspielsucht einzudämmen und den Jugendschutz zu verbessern. Seit Anfang Mai 2014 sind Spielhallenbetreiber in Hessen verpflichtet eine Zutrittskontrolle in den Spielhallen zu betreiben. Dabei müssen sie online überprüfen, ob der jeweilige Gast in einer zentralen hessischen Datei als gesperrt erfasst ist. Die neuen Regelungen sehen vor, dass sich jeder Spieler selbst sperren lassen, unter bestimmten Bedingungen aber auch von einem Spielhallenmitarbeiter gesperrt werden kann. Ein Antrag auf Entsperrung kann der Betroffene frühestens nach einem Jahr stellen.

Bis alle datenschutzrechtliche und technischen Probleme beseitigt wurden, musste die Einführung des hessischen Spielersperrsystems namens OASIS viermal verschoben werden. 

Auf Bitte des HMV

und anderer Verbände empfahl das Wirtschaftsministerium den Ordnungsämtern zunächst, vor dem 1. Juli bei Verstößen keine Bußgelder zu verhängen. Das wurde jetzt auch auf bitte des HMZ durch das Hessische Wirtschaftsministerium wieder zurückgenommen.

Grund für das umschwenken des HMZ ist eine „Wettbewerbsverzerrung, die sich aus dem unterschiedlichen Verhalten der Spielhallenbetreiber ergab. Die Spielhallenbetreiber die sich Gesetzeskonform verhielten und sich an die vorgeschriebenen Zutrittskontrollen hielten, berichteten von Abwanderungen der Kunden in die Spielhallen ohne Kontrolle. Wer die Technik für den Datenabgleich schon erworben und installiert hatte, war also gegenüber einem Konkurrenten im Nachteil, der seinen Verpflichtungen nicht nachkam. Diese Ungerechtigkeit soll die sofortige Möglichkeit, Bußgelder zu verhängen, beseitigen.

Selbstversuch einer Frankfurter Zeitung

Eine Frankfuter Zeitung hat im Bahnhofsviertel von Frankfurt selbsttests durchgeführt. Bei diesen Tests sollen in einem Drittel der besuchten Betriebe soll die Technik für die vorgeschriebene Abfrage entweder nicht installiert oder überhaupt nicht vorhanden. Am 15. Mai hat dann der HMV ein Rundschreiben an seine Mitglieder gesendet, in dem er um die Nennung der Spielhallen bittet, die immer noch gegen die Verpflichtung zur Zutrittskontrolle verstoßen. Die Meldungen will der Verband nutzen, um über Ordnungsämter und die Wettbewerbszentrale gegen „schwarze Schafe“ vorzugehen.

Michael Stang aus dem Vorstand des HMV berichtet, dass seine Spielhalle auf der Berger Straße bereits vom Ordnungsamt kontrolliert worden sei. Die Online-Abfrage funktioniere gut, nur einmal sei die Datenbank bislang ausgefallen. Stang geht aber auch davon aus, dass die Zutrittskontrollen unterm Strich zu gewissen Umsatzeinbußen führen werden – weil sich nicht jeder Spieler kontrollieren lassen will.

Kontrollen in ganz Deutschland.

Spielhallenbetreiber außerhalb Hessen können sich aber nicht zurücklehnen, die Zugangskontrollen soll für alle Spielhallen in Deutschland kommen.

Ich freue mich auf Kommentare von euch….


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